Aktion und Pressekonferenz des Personenbündnisses Verkehrswende am 19.6. in Berlin


Foto: RubyImages/F. Boillot

Gestern am frühen Morgen fand am Berliner Hauptbahnhof eine Aktion des Personenbündnisses Verkehrswende aus Anlasse des abgeblasenen Autogipfels der Bundesregierung statt. Während ein Hornist den eingefahrenen Zug mit einem Marsch begrüßte, entrollte eine Gruppe von Aktivist*innen ein Banner und schmückte den den Zug mit Blumenkränzen.

 

Pressekonferenz des Bündnis „Verkehrswende Jetzt!“ für weniger Autos, mehr Lebensqualität am 19.06.2018 in der Bundespressekonferenz in Berlin
Foto: RubyImages/F. Boillot

Im Anschluss daran fanden im Tagungszentrum der Bundespressekonferenz eine Pressekonferenz und ein Hearing statt, bei dem namhafte Wissenschaftler und Experten ihre Charta für eine Verkehrswende vorstellten und die Verkehrspolitik der Bundesregierung heftig kritisierten. Der genaue Ablauf der Veranstaltung, die Charta und Statements der Experten sind den folgenden Dokumenten zu entnehmen:

Die Charta Verkehrswende: Charta Verkehrswende 2018

Das Einladungsschreiben: Grottian_Einladung – Pressekonferenz_final

Das Programm der Veranstaltungen: Programm Pressekonferenz und Hearing

Der Beitrag von Peter Grottian: Grottian-Hearing

Die Kurzfassungen der Beiträge von Weert Canzler, Prof. Stephan Rammler, Prof. Stephan Lessenich, Hendrik Auhagen und Denis Petri: Kurzfassungen

 

 

Pressekonferenz und Hearing am 19.6.18 in Berlin

Pressekonferenz (19.6.18 10-10:45 Uhr) und Hearing (19.6.18 11-13 Uhr) des Personenbündnisses Verkehrswende

Ort: Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz

Die Bundesregierung ist im Begriff die Verkehrswende beblümt zu Grabe zu tragen. Der versprochene Autogipfel in Berlin findet nicht statt, die Ergebnisberichte aus den eingesetzten Kommissionen haben ihre Berichte entweder in den Papierkorb geworfen oder angesichts der chronischen Mutlosigkeit der Bundesregierung gar nicht erst abgegeben. Der neue Verkehrsminister scheint überfordert, einen politischen Verkehrswende-Prozess in Gang zu setzen. Die Öffentlichkeit hat auch bisher nicht ausreichend wahrgenommen, dass das EU-Vertragsverletzungsverfahren auf die lange Bank geschoben ist und das Leipziger Gerichtsurteil zu den Fahrverboten durch eine „Abwägungsschaukel“ entschärft ist. Zugespitzt: Die Große Koalition tut das, was sie immer gut konnte: Aussitzen.

Es ist in diesen Zeiten, in denen die Macht der Automobilindustrie die Bahnen der Verkehrswende dominiert, schwierig eine gut begründete Kritik und Alternativen zu entwickeln. Wir werden deshalb eine von zahlreichen Persönlichkeiten getragene „Charta Verkehrswende 2018“ vorstellen, deren Inhalte und Forderungen weit über die Vorstellungen von Dobrindt/Scheuer hinausgehen. Damit das Thema nicht im Sommerloch verschwindet, gehen wir nun selbst in die Offensive: Die Pressekonferenz und das Hearing finden am 19.6.2018 im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz statt. Den Stuttgarter Autogipfel (20.7.18) werden wir als zweite Stufe des Protests und der Alternativen nutzen.

Bitte wenden!

Das Bündnis Verkehrswende-jetzt fordert von der Landesregierung:

1. Ein Ende der Kungelei zwischen Regierung und Automobilindustrie. Wenn über die Zukunft der Mobilität geredet wird, müssen BürgerInnen, Zivilgesellschaft und Verkehrsverbände mit an den Tisch.

2. Schluss mit dem Betrug an AutokäuferInnen und der Vergiftung der Bevölkerung durch Feinstaub und Stickoxide.

3. Den Beginn einer echten Verkehrswende, und zwar jetzt!